EU kann und muss mehr Flüchtlinge aufnehmen

Amnesty International - Pressemitteilung - 18.06.2015 - Anlässlich des Weltflüchtlingstags (20.6.) fordert Selmin Çalışkan, die Generalsekretärin von Amnesty International in Deutschland, Konsequenzen aus den weltweit ansteigenden Flüchtlingszahlen zu ziehen und deutlich mehr Flüchtlinge aufzunehmen, statt weiter auf Abschottung zu setzen.

„Die aktuellen Zahlen zu Flüchtlingen weltweit dürfen die Staats- und Regierungschefs nicht nur erschüttern und betroffen machen: Europa muss sich endlich zum Flüchtlingsschutz bekennen und aktiv deutlich mehr Menschen aufnehmen“, sagt Çalışkan. Knapp 60 Millionen Menschen sind weltweit auf der Flucht, davon etwa ein Drittel außerhalb des eigenen Landes. Dies ist die höchste Zahl, die der UNHCR seit dem 2. Weltkrieg registriert hat. „Es nützt nichts, in dieser Situation den Kopf in den Sand zu stecken. Europa darf die Augen nicht vor der Realität verschließen: Angesichts von Verfolgung, Krisen und zunehmenden bewaffneten Konflikten werden auch nach Europa mehr Flüchtlinge kommen. Die Nachbarländer allein können den Schutz der Menschen nicht leisten. Das gegenwärtige Gezerre um die Aufnahme von Flüchtlingen innerhalb der EU ist eines Friedensnobelpreisträgers unwürdig. Statt Aufregung brauchen wir echte Solidarität in Europa. Statt der tödlichen Abschottungspolitik brauchen wir endlich mehr legale und sichere Zugangswege für Flüchtlinge nach Europa.“

Als eine Maßnahme fordert Amnesty von der EU, deutlich mehr Flüchtlinge in sogenannten Resettlement-Programmen aufzunehmen. „Wenn einer von 122 Menschen weltweit vertrieben oder auf der Flucht ist, dann ist es an der Zeit, Resettlement- und humanitäre Aufnahmeprogramme für Flüchtlinge erheblich auszubauen, den Familiennachzug zu hier lebenden Flüchtlingen zu erleichtern und die Visapolitik zu liberalisieren. Fast eine Million Resettlement-Plätze und humanitäre Aufnahmemöglichkeiten sind nach UN-Angaben derzeit für die Aufnahme von Flüchtlingen erforderlich, und diese Zahl wird jedes Jahr weiter steigen. Europa bietet derzeit nur etwa 5.000 Resettlement-Plätze an und auch mit gerade einmal einer halben Million Asylanträge im vergangenen Jahr bleibt Europa weit hinter seinen Möglichkeiten und Verpflichtungen zurück. Die europäische Untätigkeit angesichts der weltweiten Flüchtlingskrise ist tödlich. Diese Krise ist eine der wichtigsten Herausforderungen des 21. Jahrhunderts, aber die Europäische Union hat bislang kläglich versagt.“

Amnesty fordert auch in einer Petition an die Bundeskanzlerin mehr sichere und legale Zugangswege nach Europa. Für Interviewanfragen wenden Sie sich bitte an die Pressestelle. Das Thema „Zugang nach Europa - Aufnahme in Deutschland“ behandelt Amnesty zusammen mit anderen Organisationen am 22. und 23.9. auf dem 15. Berliner Symposium zum Flüchtlingsschutz. Den jüngsten Amnestybericht zur globalen Flüchtlingskrise ist hier zu finden.