OSCE/ODIHR veröffentlicht hatecrime-Daten
Am Internationaler Tag der Toleranz am 16. November hat die OSZE Daten aus 2014 über Hasskriminalität (hate crime; auch: vorurteilsmotivierte Verbrechen / bias motivated crimes) veröffentlicht. Auf der interaktiven Internetseite hatecrime.osce.org werden Statistiken und Informationen aus Deutschland und 56 weiteren Teilnehmerstaaten der OSZE dokumentiert, die von den Regierungen, von zivilgesellschaftlichen Akteuren sowie von internationalen Organisationen übermittelt wurden. Grundlage hierfür ist u.a. der Beschluss 9/09 des OSZE-Ministerrats von 2009, der staatliche Stellen zur Erhebung und Veröffentlichung aussagekräftiger Statistiken verpflichtet. Mehr Informationen zur Methodologie und eine Zusammenfassung der Auswertung für 2014 gibt es hier.
FÜR DEUTSCHLAND HAT DIE BUNDESREGIERUNG 7.858 FÄLLE AUS 2014 GEMELDET. Im Vergleich zu den Vorjahren ist diese Zahl um gut 3.000 Straftaten und damit ungefähr 70% höher.
Mit Blick auf einzelne Opfergruppen sowie die verschiedenen Formen der Gewalt sind die offiziellen Statistiken aus Deutschland weniger aussagekräftig als die ebenfalls dokumentierten INFORMATIONEN VON ZIVILGESELLSCHAFTLICHEN GRUPPEN UND ORGANISATIONEN. Diese enthalten auch Aussagen zu Hasskriminalität gegen Sinti und Roma sowie gegen Muslime und unterscheiden neben Körperverletzungen auch andere Straftaten wie Bedrohungen und Verletzung von Eigentum. Angaben zur Strafverfolgung wurden von den deutschen Behörden nicht übermittelt. Als eine ihrer zentralen Beobachtung hält die OSZE zudem fest, dass Deutschland Angaben für Hasskriminalität nicht getrennt von Angaben für Hassrede (hate speech) und Diskriminierung berichtet.
Die Daten aus Deutschland sind hier einzusehen, über das Menü Select Year im dunklen Balken zusätzlich alle Daten seit 2009.
Die OSCE dankt allen zivilgesellschaftlichen Vertreterinnen und Vertretern, die an der Sammlung von Informationen in Deutschland mitgewirkt haben. Wer bisher nicht beteiligt war und für 2015 Informationen zur Verfügung stellen möchte, wendet sich bitte mit einer Email in Deutsch, Englisch oder Russisch an das OSZE Büro für Demokratische Institutionen und Menschenrechte. Sie erhalten dann Anfang des kommenden Jahres den Aufruf, ihre Daten zu übermitteln.