PeaceLab: Frieden und Sicherheit weiter denken
„Krisen verhindern, Konflikte bewältigen, Frieden fördern“, so beschreibt die Bundesregierung die Schnittstelle zwischen den traditionellen Politikfeldern im Titel ihrer Leitlinien vom Juni 2017. Das ist ein guter Anspruch für die Weiterentwicklung dieser drei Bausteine einer modernen, umfassenden Friedens- und Sicherheitspolitik für Deutschland und Europa. Hinterfragen, streiten und Ideen schmieden - 13 Jahre nach dem „Aktionsplan Zivile Krisenprävention“ (2004) hat die Bundesregierung mit den „Leitlinien“ wieder strategische Ziele und Prioritäten des deutschen staatlichen Engagements für Krisenprävention, Konfliktbewältigung und Friedensförderung formuliert; auch das Weißbuch zur Sicherheitspolitik und zur Zukunft der Bundeswehr (2016) und der Entwicklungspolitische Bericht (2017) tragen dazu bei.
Im PeaceLab-Blog soll die Debatte dazu geführt werden, wie die Bundesregierung, staatliche und nichtstaatliche Akteure in Deutschland und die Ziele der Leitlinien in den nächsten Jahren umsetzen sollten. Fragen gibt es mehr als genug: Wo sollte Deutschland beim Aufbau eigener Fähigkeiten seine Prioritäten setzen? Wo gibt es tatsächlich so wirksame und skalierbare Ansätze, dass der Ausbau sinnvoll ist? Und wo gilt es vor allem in bessere Methoden und Instrumente zu investieren? Wo, wann und wie kann Sicherheitssektorreform funktionieren, und in welchem Verhältnis muss der Reformanspruch zu den wachsenden Ausstattungs- und Ausbildungsprojekten der sogenannten „Ertüchtigungsinitiative“ stehen? Welchen Beitrag sollte Deutschland zu Friedenseinsätzen der Vereinten Nationen, NATO und EU leisten? Wie kann Vergangenheitsbewältigung effektiv unterstützt werden? Wie sollte Deutschland mit Zielkonflikten umgehen? Wo stoßen Ideen aus der Wissenschaft an Grenzen in der Praxis? Und wo sollte die Praxis der Friedensförderung stärker wissenschaftliche Erkenntnisse verarbeiten?