Produktrückruf für deutsche Kleinwaffen

Die Deutsche Friedensgesellschaft – Vereinigte KriegsdienstgegnerInnen fordert in einer neuen Kampagne den Rückruf aller Waffen, die in der Bundesrepublik Deutschland oder in deutscher Lizenz hergestellt wurden. Die DGF-VK begründet die Aktion wie folgt: "Die zuständige Ministerin Ursula von der Leyen stellte im Bezug auf den Krieg in der Ukraine fest: „Waffenlieferungen wären ein Brandbeschleuniger. Das würde unendlich mehr Tod und Zerstörung bringen.“ (Süddeutsche Zeitung vom 05.02.2015)

Doch was in der Ukraine den Brand beschleunigt, wird die Brände in anderen Teilen der Welt nicht löschen! Weltweit müssen Menschen vor Kriegen und andere bewaffneten Konflikten fliehen, Umwelt und Infrastruktur werden durch den Einsatz von Waffen vielfach völlig zerstört. Dabei verfügen die allermeisten Staaten über keine eigene oder eine vergleichsweise geringe Rüstungsproduktion. Sie sind auf die Zufuhr von Kriegswaffen angewiesen – maßgeblich auch aus Deutschland. Hierzulande werden hochpräzise tötende Waffen hergestellt und in Krisen- und Kriegsregionen exportiert. Die Bundesrepublik ist aktuell der drittgrößte Waffenexporteur der Welt.

Mit Genehmigung des Bundes kommen Waffen – „Made in Germany“ oder „Made in German License“ – als Direktexport oder gefertigt in Lizenzproduktion in nahezu jedem Krieg oder Bürgerkrieg zum Einsatz. Damit ist die Bundesregierung maßgeblich für Krieg, Flucht und Vertreibung sowie die Zerstörung in Kriegsländern mitverantwortlich.

Wir fordern deshalb:
- Den Rückruf aller Waffen, die in der Bundesrepublik Deutschland oder in deutscher Lizenz hergestellt wurden.
- Den weltweiten Rückruf aller deutschen Rüstungslizenzen zum Bau von Kriegswaffen und Waffenfabriken.
- Sofortiger Stopp aller Waffenlieferungen ins Ausland.
- Den sofortigen Stopp aller neuerlichen Waffenlieferungen und Lizenzvergaben ins Ausland!
- Das Verbot jeder Form der Werbung für Waffen aller Art.
- Den Sofortiger Beginn einer Abrüstung bis zur vollständigen Entmilitarisierung der Bundesrepublik.
- Ein umfassendes Asylrecht für Deserteure und die Aufnahme anderer Menschen aus Kriegsgebieten.

Neben umfassenden diplomatischen Friedensinitiativen muss es auch eine gesellschaftliche Förderung von Konzepten zur gewaltfreien Lösung von Konflikten geben."

Weitere Informationen unter www.waffenrueckruf.de oder im Video.