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6. Februar 2012

Zwischenbericht des Unterausschusses Zivile Krisenprävention und vernetzte Sicherheit

Zur Verabschiedung des Zwischenberichts des 2010 gegründeten Unterausschusses Zivile Krisenprävention und vernetzte Sicherheit erklären der Vorsitzende Joachim Spatz (FDP), die stellvertretende Vorsitzende, Kerstin Müller (Bündnis 90/Die Grünen) sowie die Obleute Roderich Kiesewetter (CDU) und Edelgard Bulmahn (SPD): "Mit 5 gut besuchten öffentlichen Anhörungen, diversen Expertengesprächen, 2 Delegationsreisen und 20 Empfehlungen zur Stärkung und Weiterentwicklung der deutschen Politik Ziviler Krisenprävention legt der Unterausschuss Zivile Krisenprävention und vernetzte Sicherheit mit den Stimmen von CDU/CSU, FDP, SPD und Bündnis 90/Die Grünen einen beeindruckenden Zwischenbericht vor."

 

Der Bericht gibt einen Einblick in die Arbeit des neu gegründeten Unterausschusses. Die Parlamentarier haben sich intensiv mit Fragen zu den bestehenden Institutionen ziviler Krisenprävention, zu Polizeieinsätzen im Ausland, aber auch zur Sudan-Strategie der Bundesregierung auseinandergesetzt. Aktuelle Geschehnisse wie die Entwicklungen in Nordafrika fanden ebenso Eingang in die Beratungen wie langfristiges Know-how von eingeladenen Expertinnen und Experten. Am 8. Februar 2012 wird der Zwischenbericht in der Sitzung des Auswärtigen Ausschusses vorgestellt. (aus der Pressemitteilung des Unterausschusses vom 1.02.2012)

 

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