Friedenslogischer Flüchtlingsschutz. Impulse für eine Neuausrichtung des Flüchtlingsschutzes
CCS Policy Paper Nr.3
Flüchtlingsfragen werden zunehmend in sicherheitspolitischen Rahmen diskutiert, wobei nationalstaatliche und menschliche Sicherheitsaspekte gegeneinander gestellt werden. Vor allem im Kontext der Entwicklungen in Europa zeigt sich dieser Kontrast sehr deutlich: SchlepperInnen werden teils für die steigende Zwangsmigration nach Europa beschuldigt und dadurch als Sicherheitsgefahren dargestellt, die es zu bekämpfen gilt. Mit Hilfe dieser Argumentation legitimieren die europäischen RegierungsvertreterInnen die Entscheidung, Grenzschutz- und Grenzkontrollmechanismen zu verstärken, was sich vor allem in einer finanziellen und materiellen Aufstockung von FRONTEX-Missionen äußert (Schader 2015). Doch diese Tendenzen gibt es nicht nur in Europa, sondern beispielsweise auch aktuell gegen die Rohingya Flüchtlinge in Asien (Crisp 2015) und somalische Flüchtlinge in Kenia (Simpson 2015). Während der Fokus auf die Sicherheitspolitik durch diese Beispiele deutlich wird, kann hinterfragt werden, wie sich ein Flüchtlingsschutz mit dem Leitbild Frieden darstellt.