Was trägt die Nationale Sicherheitsstrategie zum Frieden bei?
Podiumsdiskussion zur Nationalen Sicherheitsstrategie im Rahmen des Studientags der EKD
Unter der Federführung des Auswärtigen Amts erarbeitet die Bundesregierung aktuell eine Nationale Sicherheitsstrategie: ein ressortübergreifendes Dokument, das für andere Dokumente wie das Weißbuch der Bundeswehr, die Leitlinien zur Krisenprävention, die Cybersicherheitsstrategie oder auch eine künftige Chinastrategie einen Rahmen bilden soll. Die Strategie nimmt Bezug auf Sicherheitskonzepte, die mit Verbündeten im Rahmen der EU und NATO verabredet wurden.
Im Blick auf das Grundgesetz, das dazu verpflichtet, „dem Frieden in der Welt zu dienen“, sowie auf die Leitlinien „Krisen verhindern, Konflikte bewältigen, Frieden fördern“, die seit 2017 einen Referenzrahmen für Regierungspolitik bilden und zahlreiche konkrete Selbstverpflichtungen enthalten, stellt sich die Frage: „Was trägt die Nationale Sicherheitsstrategie zum Frieden bei – in Deutschland, Europa und darüber hinaus?“
Sie wird diskutiert bei einem Podium mit Dr. Christoph Schwegmann (Auswärtiges Amt), Prof. Dr. Tobias Debiel (Stv. Direktor des Instituts für Entwicklung und Frieden (INEF) an der Uni Duisburg-Essen und Mitherausgeber des jährlichen Friedensgutachtens), Prof. Dr. Cornelia Füllkrug-Weitzel (Entwicklungsexpertin und ehem. Präsidentin von Brot für die Welt) und Friedrich Kramer (EKM-Landesbischof und Friedensbeauftragter des Rats der EKD). Moderieren wird Dr. Sebastian Kranich (Direktor der Ev. Akademie Thüringen).
Die Veranstaltung fand im Rahmen des Studientags der Evangelischen Friedensarbeit „Zeitensprung – Perspektiven für ‚gerechten Frieden‘ und Sicherheit in Europa und darüber hinaus“ statt.