„Zeitenwende“ - Ein Dechiffrierungsversuch
Zwischenstand, Ausblick und Einbettung der verteidigungspolitischen Reformbemühungen
Als unmittelbare Reaktion auf den Ukraine-Krieg wurde – beginnend mit der Rede von Bundeskanzler Olaf Scholz – Ende Februar dieses Jahres ein verteidigungspolitischer Reformprozess angestoßen, der unter dem Schlagwort „Zeitenwende“ diskutiert wird und der in Umfang und Zielsetzung eine sicherheitspolitische Zäsur markiert. Die „Zeitenwende“ ist nicht unumstritten.
Es konkurrieren unterschiedliche Sichtweisen und Einschätzungen hinsichtlich Reichweite, Dauer, Gegenstand, Auslöser und Intensität der Reformbemühungen. Klar ist jedoch, dass die „Zeitenwende“ Konsequenzen auf benachbarte Politikfelder haben wird und vermutlich das etablierte Arrangement der bisherigen deutschen Außen-, Bündnis-, Friedens- und Entwicklungspolitik verändern könnte. Das Sondervermögen von 100 Mrd. Euro und das 2 Prozent-Ziel werden Deutschland zu einem der größten militärischen player in Europa machen. Dadurch steigen nicht nur die Erwartungen an eine stärkere internationale Führungsrolle Berlins. Der Bedeutungszuwachs fürs Militärische, der mit der „Zeitenwende“ einhergeht, hat auch Auswirkungen auf den Nexus Bundeswehr-Gesellschaft-Politik und erfordert einen breiten Dialog über die zukünftige Außen- und Sicherheitspolitik. Nach einem halben Jahr seit Beginn der verteidigungspolitischen Reformbemühungen wollen wir ein erstes Zwischenfazit ziehen und den Versuch unternehmen, die „Zeitenwende“ in ihren verschiedenen Bestandteilen, Anforderungen und Auswirkungen zu dechiffrieren.
Die öffentliche Veranstaltung findet unter Anwendung der Chatham House Regel statt.