Koalitionsvertrag stärkt zivile Krisenprävention
forumZFD Pressemitteilung vom 4. Dezember 2013: Der Koalitionsvertrag von CDU, CSU und SPD ist in diesen Tagen Gegenstand unzähliger Analysen und Kommentare. Wir haben die Vereinbarung mit Blick auf die Perspektiven für zivile Krisenprävention ausgewertet.
Die Erkenntnis zur wachsenden Bedeutung ziviler Krisenprävention findet sich an mehreren Stellen des Koalitionsvertrags wieder. Sie wird verbunden mit Bekenntnissen zur Stärkung ziviler Ansätze der Konfliktbearbeitung und einer Einbindung von zivilen Institutionen – wie dem Zivilen Friedensdienst – in die Beratung der Außen- und Sicherheitspolitik. Damit zeichnen sich im Koalitionsvertrag vorsichtige Schritte in die richtige Richtung zur weiteren Stärkung und politischen Aufwertung der zivilen Krisenprävention ab.
Verdichtet findet sich diese Entwicklung im folgenden Satz: „Eine besondere Bedeutung kommt der zivilen Krisenprävention zu, deren Strukturen wir stärken und weiterentwickeln werden.“ (Koalitionsvertrag, Seite 175)
Von besonderem Wert ist die Tendenz, zivilgesellschaftlichen Themen, Ansätzen und Institutionen insgesamt mehr Aufmerksamkeit und Förderung zu Teil werden zu lassen sowie – und das ist die Herausforderung an uns – von diesen in Zukunft auch mehr zu erwarten.
Grundsätzlich gehört zu einer solch' vorsichtig optimistischen Einschätzung jedoch die Ergänzung: Papier ist geduldig.