Zivile Lösung des Iran-Konflikts
Die ärztliche Friedensorganisation IPPNW appelliert an die deutsche Regierung, sich gegenüber Großbritannien, den USA und Israel für eine friedliche Lösung des Irankonflikts einzusetzen und sie aufzufordern, weitere Kriegsdrohungen zu unterlassen. Kriegsdrohungen eskalieren eine ohnehin stark angespannte Situation und führen zu keiner Lösung, so die IPPNW.
"In allen drei Ländern, in denen ein Angriff auf den Iran ernsthaft erörtert wird, herrscht im eigenen Lande große Unruhe über die ökonomische Lage und soziale Ungerechtigkeit. Wollen diese Regierungen einen Ausweg in kriegerischen Abenteuern suchen?", fragt der IPPNW-Vorsitzende Matthias Jochheim. "Die Situation ähnelt der Vorgeschichte des Irakkrieges, wo behauptet wurde, dass vom Irak eine immense Gefahr ausgeht. Im Nachhinein stellte sich heraus, dass dies erfunden war. Wir sollten aus der Geschichte lernen."
Bisher hat die Internationale Atomenergieorganisation IAEO keine Beweise für ein Atomwaffenprogramm des Iran vorgelegt. Die Äußerungen aus dem britischen Verteidigungsministerium, die die britische Zeitung The Guardian wiedergegeben hat, sowie die Umfrage in Israel über die Akzeptanz eines militärischen Angriffs auf den Iran, greifen dem Treffen der IAEO in Wien vor, wo über das iranische Atomprogramm erneut berichtet werden sollte. Sie basieren nicht auf Fakten.
Die Ärzteorganisation IPPNW mahnt vor den unkontrollierbaren Auswirkungen eines Angriffs auf nukleare Anlagen im Iran für die Bevölkerung im Nahen und Mittleren Osten, die bereits jetzt unter bewaffneten Konflikten zu leiden hat. "Es ist an der Zeit, mit jeglichen Drohungen aufzuhören und endlich einen ernsthaften Friedensprozess für Länder der Region einzuleiten, an dem alle Betroffenen beteiligt sind. Die "Zuckerbrot und Peitsche"-Politik des Westens hat versagt," meint Jochheim.
Die IPPNW schlägt einen ähnlichen Prozess vor, wie er den anhaltenden Konflikt im Europa des Kalten Krieges bearbeitete: eine ständige Konferenz für Sicherheit und Zusammenarbeit in der Region. Diese würde alle Staaten in der Region verpflichten, regelmäßig miteinander über alle Sicherheitsprobleme zu reden, mehr Transparenz zu schaffen und Wege zu friedlicher Kooperation zu finden.
Die Ärzteorganisation IPPNW ist selbst an "Horizon 2012" beteiligt, ein gemeinsames Projekt von Nichtregierungsorganisationen aus der Region, die sich für eine Zone frei von Massenvernichtungswaffen einsetzen. Nächstes Jahr soll eine UN-Konferenz zum Thema in Finnland abgehalten werden.
Kontakt: Jens-Peter Steffen, Tel. 030 – 698 074 13, Deutsche Sektion der Internationalen Ärzte für die Verhütung des Atomkrieges, Ärzte in sozialer Verantwortung (IPPNW), Körtestr. 10, 10967 Berlin, www.ippnw.de
Auch das Grundrechtekomitee fordert: Den Iran-Konflikt zivil austragen! Details in der Presseerklärung der Organisation vom 16. November 2011