Neue Bundesregierung

Koalitionsvertrag

Die neue Bundesregierung, bestehend aus SPD, B90/Die Grünen und FDP, hat ihren Koalitionsvertrag "Mehr Fortschritt wagen" veröffentlicht. Aus diesem Anlass haben wir eine Sammlung mit Bewertungen und Stellungnahmen zum Vertrag aus unserer Mitgliedschaft und von weiteren Akteuren der Zivilen Konfliktbearbeitung und Friedensförderung zusammengestellt:

Aktion Aufschrei - Stoppt den Waffenhandel!
Einsatz für Rüstungsexportkontrollgesetz

Aktionsgemeinschaft Dienst für den Frieden (AGDF)
Licht und Schatten im Programm der Ampel-Koalition

Deutsche Friedensgesellschaft - Vereinigte KriegsdienstgegnerInnen (DFG-VK)
Wenig Lichtblicke, viele Kritikpunkte in der Außen- und Sicherheitspolitik

Deutsche Sektion der Internationalen Ärzt*innen für die Verhütung des Atomkrieges/Ärzt*innen in sozialer Verantwortung e.V. (IPPNW)
Mehr Frieden und Abrüstung wagen
„Wegweisender Klimaschutz“ mit Militär und Atomenergie unvereinbar

forumZFD
Ampelkoalition: Ein Fortschritt für Frieden und Entwicklung?

Netzwerk Friedenskooperative
Klare Friedenspolitik im Koalitionsvertrag vergeblich gesucht

Sicherheut neu denken
Einschätzungen zum Koalitionsvertrag von SPD, B90/Die Grünen und FDP

Verband Entwicklungspolitik und Humanitäre Hilfe (VENRO)
Sind Fortschritte für eine global gerechte und nachhaltige Politik erkennbar?

 

„Frieden braucht Gesellschaft“: Unsere Empfehlungen für den Koalitionsvertrag

Die letzten Bundesregierungen haben sich verpflichtet, international zur Krisenprävention, Friedensförderung und Stärkung von Menschenrechten beizutragen, zuletzt mit den 2017 verabschiedeten Leitlinien „Krisen verhindern, Konflikte bewältigen, Frieden fördern“, die einen Fokus auf Gewaltprävention sowie den Primat des Zivilen als handlungsleitende Maximen festschreiben. Diese gilt es in glaubwürdiger Weise umzusetzen.

Vor diesem Hintergrund empfiehlt die Plattform Zivile Konfliktbearbeitung den Verhandlungsparteien anlässlich der am Donnerstag, den 21.10.2021, beginnenden Koalitionsverhandlungen Formulierungen für die Prioritäten zur Stärkung ziviler Krisenprävention und Friedensförderung für einen progressiven Koalitionsvertrag:

Empfehlungen zur Außenpolitik für einen rot-grün-gelben Koalitionsvertrag

Die wichtigsten Forderungen der Plattform ZKB zur Bundestagswahl 2021 gibt es hier noch einmal in unserem Forderungspapier „Frieden braucht Gesellschaft“ zum Nachlesen, Herunterladen und Teilen.

Weitere Stellungnahmen, Kampagnen und Publikationen rund um die Bundestagswahl aus unserer Mitgliedschaft und von weiteren Akteuren der Zivilen Konfliktbearbeitung und Friedensförderung haben wir hier zusammengestellt:

Aktionsgemeinschaft Dienst für den Frieden
Für neue Bundesregierung muss Frieden, Gerechtigkeit und nachhaltige Entwicklung Priorität haben

Frauennetzwerk für Frieden und WILPF Deutschland
#votepeace - Online-Kampagne zur Bundestagswahl 2021

forumZFD
Ein Blick in die Wahlprogramme der Parteien

Hessische Stiftung Friedens- und Konfliktforschung
Blogreihe zur Bundestagswahl 2021

IPPNW
Kampagne “Sie haben die Wahl – wir die Rezepte!”

IPPNW und ICAN Deutschland
Impulse für ein atomwaffenfreies Deutschland

Ohne Rüstung Leben
Antworten der Parteien auf friedenspolitischen Wahlprüfsteine

Sicherheit neu denken
Ziele für den Koalitionsvertrag 2021

Verband Entwicklungspolitik und Humanitäre Hilfe (VENRO)
Kampagne #weltweitwichtig

Weltfriedensdienst
Klimawahl 2021 - Gestalten wir den Wandel!

(Bild: Tim Hüfner / Unsplash)

Koaltionsvetrag
"Mehr Fortschrit wagen"

Empfehlungen zur Außenpolitik für einen rot-grün-gelben Koalitionsvertrag:
Frieden braucht Gesellschaft

Forderungspapier:
Frieden braucht Gesellschaft

Wahlprüfsteine:
Frieden braucht Ihr Engagement – was werden Sie dafür tun?

 

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