EUPM Armenia: Zur Abwehr hybrider Bedrohungen

Armenien hat sich außenpolitisch neu ausgerichtet und sieht sich seitdem verstärkten hybriden Einflussversuchen, insbesondere aus Russland, ausgesetzt, die sich im Vorfeld der Parlamentswahlen 2025 weiter intensivierten. Um die demokratische Resilienz und das Krisenmanagement des Landes zu stärken, richtet die EU Mitte Juli die neue zivile EU Partnership Mission (EUPM) Armenia ein, deren Mandat auch für ein mögliches Verfassungsreferendum im Rahmen des Friedensprozesses mit Aserbaidschan bedeutsam ist. Die Zukunft der bisherigen EU-Beobachtungsmission EUMA an der Grenze zu Aserbaidschan bleibt hingegen angesichts eines möglichen Friedensvertrags offen.