Bundestagsdebatte zum Zwischenbericht der Enquete-Kommission "Lehren aus Afghanistan"
Die Enquete-Kommission "Lehren aus Afghanistan für das künftige vernetzte Engagement Deutschlands" wird ihre Arbeit über die parlamentarische Sommerpause 2024 hinweg fortsetzen. Am 23. Februar 2024 stimmte der Bundestag mit breiter Mehrheit einem entsprechenden Antrag der Fraktionen von SPD, CDU/CSU, Bündnis 90/Die Grünen und FDP zu, während Die Linke und BSW sich enthielten. Ursprünglich war geplant, dass die Kommission unter der Leitung von Michael Müller (SPD) ihre Ergebnisse und Handlungsempfehlungen spätestens im Herbst 2024 vorlegen würde. Aufgrund noch ausstehender Aufgaben wurde jedoch festgestellt, dass dieses Ziel nicht erreichbar ist.
Die Debatte im Bundestag umfasste auch den Zwischenbericht der Enquete-Kommission, in dem festgestellt wurde, dass der Afghanistan-Einsatz mit der Machtübernahme der Taliban im Sommer 2021 "strategisch gescheitert" sei, aber auch Teilerfolge der deutschen Afghanistan-Politik beschrieben wurden. Die Enquete-Kommission wurde 2022 ins Leben gerufen, um die Lehren aus dem deutschen Engagement in Afghanistan für die künftige Außen- und Sicherheitspolitik zu ziehen und Ansätze zur Optimierung des vernetzten Ansatzes als Grundprinzip deutscher Außenpolitik zu entwickeln.